Kantonsratsentscheid zu Steuerfusserhöhung: FDP und SVP schaden einmal mehr Stadt Winterthur – Ungenügendes Lobbying des Stadtrates?

Verzicht auf Steuerfusserhöhung hat weitere schmerzhafte Sparpakete zur Folge:

Mit dem Stichentscheid des Kantonsratspräsidenten hat der Kantonsrat die vom Regierungsrat beantragte Steuererhöhung um 5 % abgelehnt. Der Regierungsrat und Finanzdirektor Hans Hollenstein haben vorgängig detailliert Sparszenarien skizziert. Dabei wurde klar: Die rund 450 Millionen Franken, die aufgrund dieses Entscheides fehlen werden, werden teilweise auf die Gemeinden überwälzt. Der Stadt Winterthur werden Kosten in Millionenhöhe aufgebürdet. Besonders stossend: Sämtliche Winterthurer Kantonsräte von FDP und SVP haben mit ihrem Stimmverhalten erst diesen Entscheid ermöglicht – und damit der Stadt Winterthur einmal mehr Schaden zugefügt. In diesem Zusammenhang stellt sich auch die Frage, inwiefern der Gesamtstadtrat und die Finanzstadträtin für die Anliegen Winterthurs bei den Kantonsräten aus Winterthur lobbyiert haben.
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Budget 2006: Auf dem richtigen Weg - SP-Fraktion unterstützt Voranschlag und wird Kürzungsanträge bekämpfen

„Die umsichtige Finanzpolitik des Stadtrates, welche von der SP-Fraktion mitgeprägt wurde, trägt Früchte“, stellt David Hauser, Präsident der SP-Fraktion, zufrieden fest. Die ausserordentlichen Sanierungsmassnahmen (Lohnkürzung und Steuererhöhung) können erfreulicherweise bereits frühzeitig aufgehoben werden und das Personal bekommt endlich wieder Teuerungsausgleich und Stufenanstieg.

Die SP-Fraktion wird deshalb das beantragte Budget unterstützen, Kürzungsanträge von FDP und SVP bekämpfen und mit eigenen Anträgen Akzente für ein lebenswertes, soziales und sicheres Winterthur setzen.
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Kinderzulagen auf der Zielgeraden

Nach dem hervorragenden Resultat der SP Neuenburg ist ein Erfolg bei der Kinderzulagen-Vorlage in Griffnähe. Sobald der neue SP-Ständerat Pierre Bonhôte am 5. Dezember vereidigt ist, hat die familienfreundliche Koalition von SP, CVP, Grünen, EVP und Parteilosen wieder eine Mehrheit in National- und Ständerat. Das wird sich bei der Frage nach einer Mindesthöhe bei der Festlegung der Kinderzulagen positiv auswirken.

NEIN zur Änderung des Arbeitsgesetzes – was ändert sich im konkreten Fall?

Die BefürworterInnen des Sonntagsverkaufs wollen uns weismachen, dass bei einem Nein zur Änderung des Arbeitsgesetzes in den Bahnhöfen reihenweise Läden schliessen und zahlreiche Arbeitsplätze verloren gehen. Das konkrete Beispiel vom Bahnhof Winterthur beweist, dass dem bei weitem nicht so ist.

SP-Parolen zur Volksabstimmung vom 27. November 2005

Gemeinderatsliste von SP, Gewerkschaften und Juso:
60 Köpfe für ein soziales, sicheres und lebenswertes Winterthur

Liste 1: Gemeinderatskandidatinnen und -kandidaten

Medienkonferenz der SP Winterthur vom 25. Oktober 2005 zu den Stadtrats- und Stadtpräsidiumswahlen vom 12. Februar 2006

Stadtrat Walter Bossert, Stadtpräsident Ernst Wohlwend, Stadträtin Pearl Pedergnana

Die Politik unserer Stadträte ist objektiv gut - aber auch subjektiv aus SP-Sicht

Unter der Führung von Ernst Wohlwend hat sich die Stadtregierung zu einem pragmatischen Team entwickelt, das sich mit vollem Einsatz für die Interessen Winterthurs engagiert. Pearl Pedergnana hat zahlreiche Reformen im Schulbereich umgesetzt, Walter Bossert seine Betriebe sukzessive weiter gebracht und bei Stadtbus den Turnaround geschafft.

Sie haben linke Akzente gesetzt: Ernst Wohlwend hat es geschafft, das vielfältige kulturelle Angebot in einer schwierigen finanziellen Zeit zu erhalten und punktuell auszubauen, die Subventionsverträge waren unbestritten. Walter Bossert hat in all seinen Bereichen ökologische Akzente gesetzt. Pearl Pedergnana familienfreundliche und kindergerechte Schulstrukturen geschaffen.

Gemeinderatsliste von SP, Gewerkschaften und Juso:
60 Köpfe für ein soziales, sicheres und lebenswertes Winterthur

Am 12. Februar geht es in Winterthur um eine Richtungswahl: Ernst Wohlwend oder Emil Manser als Stadtpräsident? Ernst Wohlwend, Pearl Pedergnana und Walter Bossert oder Emil Manser in den Stadtrat? SP oder SVP in den Gemeinderat? Die SP steht für ein soziales, sicheres und lebenswertes Winterthur und tritt mit 60 profilierten und hochmotivierten Köpfen - 30 Frauen und 30 Männern - auf der Liste von SP, Gewerkschaften und Juso für den Gemeinderatswahlkampf an. Erklärtes Ziel: Sitzgewinne für die SP und eine Verstärkung des rotgrünen Lagers.
Gemeinderatsliste von SP, Gewerkschaften und Juso:
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Sanierung Schwimmbad Oberwinterthur: SP unterstützt Petition der Bevölkerung

Die SP Winterthur gratuliert der SP Oberwinterthur zur erfolgreichen Petition für eine rasche Sanierung des Schwimmbades Oberi. Auf Initiative der SP Oberwinterthur wurden nicht weniger als 4091 Unterschriften gesammelt und heute dem stellvertretenden Stadtschreiber überreicht. Die SP nimmt dieses Anliegen ernst und wird bei der Budgetdebatte den Antrag stellen, einen Projektierungskredit dafür in den Voranschlag 2006 einzustellen.
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SP-Fraktion hocherfreut über Rücknahme der Lohnreduktion

Die SP-Fraktion ist hocherfreut über die angekündigte Rücknahme der Lohnreduktion. Sie unterstützt auch den Ausgleich der Teuerung und die Ausrichtung von Stufenanstiegen und Leistungszulagen. Dringend ist eine Revision des kantonalen Finanzausgleichssystems.
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Tagesschulen für Winterthur: Eine lohnende Investition

«Tagesschulen erhöhen die Chancengerechtigkeit im Bildungswesen, führen zu einer höheren Schulqualität und verbessern die Vereinbarkeit von Beruf und Familie», sind die SP-GemeinderätInnen Beat Gruber, Mona Schwager und Bea Baltensberger überzeugt. Mit ihrem Postulat, das am Montag im Gemeinderat traktandiert ist, fordern sie die Einführung von öffentlichen Tagesschulen in Winterthur. Gerade in der finanziell angespannten Situation ist es dringend notwendig, Investitionen zu tätigen, welche bei den Ursachen der strukturellen Probleme der Stadt ansetzen und sich auszahlen.
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Schweiz öffnen. Löhne schützen

Gemeinderatspräsidentin Marianne Ott, Bundesrätin Micheline Calmy-Rey und Stadtpräsident Ernst Wohlwend sind überzeugt, dass ein JA zur Personenfreizügigkeit am 25. September für die ArbeitnehmerInnen und die Wirtschaft in der Schweiz wichtig und gut ist.

Abstimmungsparolen

Eidgenössische Vorlagen:
JA zur Personenfreizügigkeit
www.spschweiz.ch/personenfreizuegigkeit/index.htm

Kantonale Vorlagen:
Der Parteivorstand der SP des Kantons Zürich hat für die Abstimmungsvorlagen vom 25. September 2005 folgende Parolen gefasst:
kantonale CVP Initiative zur Verdoppelung der Kinderabzüge:
NEIN zur Initiative
NEIN zum Gegenvorschlag
Stichfrage: Gegenvorschlag

Städtische Vorlage:
Neubau einer Primarschulanlage in Sennhof (Stadtkreis Seen)
Die Delegierten fassen am 20. September die Parole für die SP Winterthur. Die SP Gemeinderatsfraktion stimmte für den Neubau.

Kopfschütteln über FDP-Forderung

Als Reaktion auf die Ankündigung des Stadtrates, dem städtischen Personal den Teuerungsausgleichs zu gewähren, fordert FDP eine rückwirkende Steuersenkung. Dies ist ein Schnellschuss, der nur Kopfschütteln auslösen kann. Denn entweder kündigt die FDP damit den Kompromiss zur Sanierung der städtischen Finanzen auf, der aufgrund einer Notsituation geschlossen wurde – oder die FDP hat schlicht nicht begriffen, wie dieser Kompromiss funktioniert.
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Bezirksrat zu Standortentschädigung: Ein weiterer Entscheid, der die Zentrumslasten Winterthurs nicht angemessen berücksichtigt

"Winterthur übernimmt mit der Kehrichtverbrennungsanlage zahlreiche Lasten für andere Gemeinden - es ist nicht einsichtig, weshalb dies nicht mit einer Standortentschädigung abgegolten wird", empört sich SP-Gemeinderätin Hedi Strahm über den Entscheid des Bezirksrates, einen Rekurs von umliegenden Gemeinden zu stützen. Damit würden der Stadt Winterthur in den Jahren 2004 - 2007 Einnahmen von total 6 Millionen Franken, danach von jährlich 150'000 Franken, entgehen.
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Volljährigkeitsfeier: Mutloser Entscheid des Stadtrates

«Der stadträtliche Entscheid ist mutlos und widerspricht den Integrationsbemühungen der Stadt Winterthur», kommentiert SP-Präsident Nicolas Galladé die negative Antwort auf die Petition "Für eine tolerante Volljährigkeitsfeier“ der JUSO Winterthur.
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"Never change a winning team"

"Es war für uns alle keine einfache Legislatur - aber unsere Stadträtin und unsere Stadträte haben sowohl als Team wie auch in ihren Departementen einiges bewegt und sich mit Herzblut für Winterthur engagiert", blickte SP-Präsident Nicolas Galladé vor rund 50 Delegierten auf die vergangenen knapp vier Jahre zurück und schaute nach der einstimmigen Nomination optimistisch den Gesamterneuerungswahlen entgegen: "Der Leistungsausweis von Ernst Wohlwend, Pearl Pedergnana und Walter Bossert ist beachtlich. Sie haben weitere vier Jahre im Amt mehr als verdient - und die Winterthurerinnen und Winterthurer ebenfalls".
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Marlies Bänziger in den Stadtrat - jetzt erst recht!

Am 5. Juni hat Marlies Bänziger bei der Wahl in den Stadtrat über 30% der Stimmen erhalten und dabei auch die Kandidatin der SVP überrundet. Jetzt geht es in die Entscheidungssrunde: am 10. Juli findet der zweite Wahlgang statt.
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FDP und SVP schaden der Stadt Winterthur!

«Die Winterthurer Kantonsräte von FDP und SVP haben mit ihrem Stimmverhalten die Anliegen der Winterthurer Bevölkerung verraten!», empören sich David Hauser und Nicolas Galladé. Das Abstimmungsverhalten war ebenso entscheidend wie skandalös: Aufgrund ihrer Stimmen lehnte es der Kantonsrat ab, für mehr Steuergerechtigkeit zu sorgen und die Steuerfuss-Schere zwischen reichen und armen Gemeinden zu verkleinern. Winterthur hätte 9 Millionen Franken mehr Steuerkraftausgleich erhalten. Die SP Winterthur ist empört über das Abstimmungsverhalten der entsprechenden Kantonsräte, welche gegenüber ihren Wählerinnen und Wähler einen Erklärungsbedarf haben. Besonders stossend ist, dass auch FdP-Gemeinderat und Stadtparteipäsident Dieter Kläy im Kantonsrat gegen Winterthur stimmte. Unter diesen Umständen ist die SP nicht bereit, weitere Opfer für die Sanierung der Stadtfinanzen mitzutragen. Als erster Schritt zieht sie eine vorläufige Sistierung ihrer Mitarbeit am „Eckigen Tisch“ in Betracht.
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Marianne Ott ist neue Winterthurer Gemeinderatspräsidentin Der Winterthurer Gemeinderat wählte gestern Marianne Ott mit einem Glanzresultat zur Gemeinderatspräsidentin für das Amtsjahr 2005/2006. Antrittsrede von Marianne Ott und Bilder vom Wahlfest im Salzhaus

Initiative biblische Geschichte: Ein Nein aus Vernunft am 5. Juni

An einer Medienkonferenz hat das Komitee NEIN zur Volksinitiative biblische Geschichte ihre Argumente dargelegt für ein NEIN am 5. Juni. Neben finanzpolitischen Gründen - die Initiative würde der Stadt Winterthur jährliche Kosten von 1 Million Franken verursachen - ist die Initiative auch aus bildungspolitischer Sicht umstritten.
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SP-Parolen zur Volksabstimmung vom 5. Juni 2005

Bilder vom 1. Mai 2005 in Winterthur

Bilder vom 1. Mai 2005 in Winterthur unter http://www.gewerkschaftsbund.ch/20050501/20050501_1.php">Infos auf externer Webseite
22.04.2005

Keine Entlassungen als Rahmenbedingung für Haushaltsanierung '07!

Mit den 19 Projekten für die Haushaltsanierung '07 ist der Stadtrat auf dem richtigen Weg um das Ziel, Verbesserung der Finanzen um 35 Millionen, zu erreichen. Die Verschuldungssituation Winterthurs darf sich nicht weiter verschärften. Mit den Projekten beweist der Stadtrat erneut, dass er in der Lage ist, in einer schwierigen Situation innovative und machbare Lösungen zu suchen und zu finden.
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Winterthurer Komitee wirbt für ein Ja zum Volksschulgesetz am 5. Juni

Ein breit abgestütztes Winterthurer Komitee hat heute für ein Ja zum Volksschulgesetz geworben. Gerade in der aktuellen finanziellen Situation ist es für die Stadt Winterthur wichtig, dass das Volksschulgesetz dieses Mal eine Mehrheit findet. Dies ist notwendig für eine zeitgemäße und attraktive Schule. Im Falle einer Ablehnung könnte sich Winterthur gewisse bewährte Schulreformen nicht mehr leisten – zum Schaden der Kinder, der Lehrkräfte und der Stadt Winterthur.
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SP erfreut über geplante Sanierung des Freibades Geiselweid

Die SP-Fraktion begrüsst den Entscheid des Stadtrates, das Freibad Geiselweid zu sanieren. Schwimmbäder tragen wesentlich zur Lebensqualität und Attraktivität Winterthurs bei und sind in der Bevölkerung äusserst beliebt. Die SP hat sich wie keine andere Partei immer wieder für den Erhalt und die Sanierung der Freibäder eingesetzt und dies auch im Parteiprogramm 2002 – 2006 explizit festgehalten. Genau aus diesem Grund sind gesunde Finanzen eine Notwendigkeit: Damit Winterthur eine lebenswerte Stadt bleibt.
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SP Winterthur gratuliert Hans Hollenstein zur Wahl in den Regierungsrat

Die SP Winterthur gratuliert Hans Hollenstein zur Wahl in den Regierungsrat. Das überaus deutliche Resultat ist auch ein klares Zeichen der Bevölkerung, dass sie Personen und Kräften, die eine konstruktive, teamfähige und vernünftige Zusammenarbeit in den Regierungen ermöglichen, klar den Vorzug geben. Für die Ersatzwahl in den Winterthurer Stadtrat am 5. Juni wird die SP Winterthur an einer Sonderdelegiertenversammlung am 10. Mai ihre Wahlempfehlung beschliessen. Die Kandidierenden von CVP, Grünen und SVP erhalten bereits am 19. April die Gelegenheit, sich der SP-Basis an einer medienöffentlichen Delegiertenversammlung vorzustellen.
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Nicht jeder Kandidat hat so einen tollen Götti ........

Regierungsratswahl vom 10. April 2005

Wir wählen die SVP ab! Und geben deshalb am 10. April 2005 Hans Hollenstein unsere Stimme.

Keine Schliessung des Energieladens!

Die SP ist empört über die geplante Schliessung des Energieladens und fordert von den Städtischen Werken, diesen Fehlentscheid zu korrigieren.
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Ausgezeichnete Umweltpolitik des Winterthurer Stadtrates

Der Winterthurer Stadt setzt klare, grüne Zeichen: Er hat sich in seiner Vernehmlassungsantwort für eine wirksame CO2-Abgabe ausgesprochen. Dies ist notwendig, um die im CO2-Gesetz festgeschriebenen und mit dem Kyoto-Protokoll unterzeichneten Ziele zu erreichen und nicht nur ökologisch, sondern auch wirtschaftlich sinnvoll: Die staatsquotenneutrale CO2-Abgabe fliesst vollumfänglich in Haushalte und Unternehmen zurück.
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Abstimmungsparolen

Winterthur:
3 x Ja zu den Subventionsverträgen mit Musikkollegium, Kunstmuseum und Technorama

Kantonale Vorlagen: (Parolen der SP Kanton Zürich)
JA zur Neuen Verfassung des Kantons Zürich
JA zum Neubau des Sicherheitstraktes Forensik Rheinau
Hans Hollenstein als Ersatz in den Regierungsrat

Abstimmung vom 27. Februar 2005

Die Delegiertenversammlung der SP Winterthur sagt Ja zu den drei Subventionsverträgen mit dem Kunstmuseum, dem Musikkollegium und dem Technorama.

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