Alle Aktuellmeldungen aus dem Jahr 2011 22.12.2011
Schöne Weihnachten und en gute Rutsch ins 2012!
SP Bezirk Winterthur
Das Parteisekretariat bleibt über die Festtage vom 24. Dezember 2011 bis am 8. Januar 2012 geschlossen.
Wir wünschen allen eine schöne Zeit und freuen uns, mit euch am Neujahrsapéro anstossen zu können.
15.12.2011
Sessionspalaver mit Jacqueline Fehr
SP Bezirk Winterthur
Die Bundesratswahlen stehen im Zentrum der Wintersession.
Jacqueline Fehr, Nationalrätin und Vizepräsidentin der SP Schweiz berichtet aus erster Hand von den Geschehnissen vor und hinter den Kulissen.
Ein feiner Apéro steht bereit.
Wir freuen uns auf Sie!
Heute: Donnerstag, 15. Dezember 2011, 19.00 Uhr, Restaurant Obergass, Säli im 1. Stock
Die SP nimmt erfreut zur Kenntnis, dass der Stadtrat im Maienried günstigen Wohnraum schaffen will. Es ist für sie ein erster, aber hoffentlich nicht letzter Schritt zu einer aktiven Wohnbaupolitk der Stadt Winterthur. weiterlesen
Vielen Dank an Andrea Hämmerle, Autor des Buches "Die (Ab)Wahl", Emil Lehmann, Gesprächsleiter, ehemaliger Redaktor Radio DRS und Jacqueline Fehr, Nationalrätin und Vizepräsidentin SP Schweiz (von links nach rechts) für den gelungenen Abend zum Thema Bundesratswahlen 2007 und 2011.
25.11.2011
Frauen bewegen die Schweiz
Gewerkschafsbund Schweiz SGB
21.11.2011
Die Wahl: Rück- und Ausblick
SP Bezirk Winterthur
11.11.2011
Regierungsrat bestätigt das zustandekommen von Initiativen.
Kantonale Volksinitiative «Gegen Steuergeschenke für Superreiche; für einen starken Kanton Zürich (Bonzensteuer)»
-> Gratulation an die Juso!
Kantonale Volksinitiative «Strom für morn»
-> Gratulation u.a. an Käthi Furrer Dachsen Co-Präsidentin KLAR! und Chantal Galladé SP Nationalrätin
Keine offizielle Unterstützung, aber klare Ausgangslage
SP Kanton Zürich
Die Geschäftsleitung der SP Kanton Zürich hat an ihrer heutigen Sitzung beschlossen, für den 2. Wahlgang der Zürcher Ständeratswahlen auf eine offizielle Unterstützung von Kandidaturen anderer Parteien zu verzichten. Für eine solche Beschlussfassung müsste eigens eine ausserordentliche Delegiertenversammlung einberufen werden. Angesichts der eindeutigen Ausgangslage im Kandidatenfeld scheint dies unnötig zu sein. Es ist klar, dass von den drei Kandidierenden nur die beiden Bisherigen Verena Diener und Felix Gutzwiller als Vertretung des Standes Zürich tragbar sind, nicht aber ihr Gegenkandidat. weiterlesen
27.10.2011
Ersatzwahlen Bezirksrat und Adlergarten
SP Bezirk Winterthur
An der Mitgliederversammlung der SP Bezirk Winterthur vom 25. Oktober 2011 haben die Genossinnen und Genossen Christa Honegger als Bezirksrätin nominiert. Einstimmig folgten die Mitglieder der Empfehlung von Stadtrat Nicolas Galladé und sprachen sich für den Kredit für das Alterszentrum Adlergarten aus. weiterlesen
24.10.2011
Vielen herzlichen Dank - und Gratulation!
SP Bezirk Winterthur
Die SP Bezirk Winterthur möchte sich bei allen Wählerinnen und Wählern und bei allen Wahlhelferinnen und Helfern ganz herzlich Bedanken. Dank euch ist die SP in der Stadt Winterthur wieder stärkste Partei. Dank euch konnten wir im ganzen Bezirk um 0.03% an Wähleranteil zulegen.
Gratulieren möchten wir den Winterthurer Nationalrat/innen Jacqueline Fehr, Chantal Galladé und Daniel Jositsch. Sie haben die drei besten Resultate auf der Liste erzielt. Auch Yvonne Beutler möchten wir zu ihrem guten Resultat (+6 Plätze) gratulieren.
10.10.2011
Für bezahlbaren Wohnraum!
SP Bezirk Winterthur
Kommunale Volksinitiative Stadt Winterthur: "Stiftung für bezahlbaren Wohn- und Gewerberaum"
«Die Unterzeichnenden fordern, dass die Stadt eine Stiftung oder eine andere geeignete Trägerschaft errichtet mit dem Zweck, in der Stadt Winterthur den nicht renditeorientierten Bau von Wohnungen und Gewerberäumen zu fördern. Die Stiftung soll – auch in Zusammenarbeit mit gemeinnützigen Wohnbauträgern – Liegenschaften erwerben
und diese nach dem Grundsatz der Kostenmiete zur Verfügung stellen. Die Stiftung orientiert sich dabei auch an ökologischen Kriterien wie Energieeffizienz und Nachhaltigkeit. Die Stiftung soll mit einem Grundkapital von mindestens SFr. 10 Mio. ausgestattet werden. Ein vom Gemeinderat zu beschliessender Erlass soll das Nähere regeln.»
In Winterthur muss Wohnen für alle möglich und erschwinglich sein. Die Wohnkosten sind jedoch bereits heute der grösste Posten in einem Haushaltsbudget – und immer mehr Winterthurerinnen und Winterthurer haben Schwierigkeiten eine Wohnung zu finden, welche für sie finanziell tragbar ist. Die unaufhörlich steigenden Miet- und Immobilienpreise sind zudem Gift für die Wirtschaft: wer viel Miete zahlt, kann sich weniger leisten, und dieses Geld fehlt somit dem Konsum und damit dem Gewerbe. Die Mietpreise beeinflussen auch die Zusammensetzung der Bevölkerung in den Quartieren. Eine gute Durchmischung ist jedoch Voraussetzung für eine funktionierende und lebenswerte Stadt. Die Stadt Winterthur soll sich deshalb zum Ziel setzen, preiswerten Wohn- und Gewerberaum zu erhalten und zu schaffen. Das eingesetzte Stiftungs-Kapital soll dazu verwendet werden, einer wachsenden Zahl Wohnungssuchender erschwingliche Mietzinse zu ermöglichen. Die Stiftung kann – auch in Zusammenarbeit mit gemeinnützigen Wohnbauträgern, welche der kostendeckenden Miete verpflichtet und allen zugänglich sind – Liegenschaften und Bauland erwerben und nach dem Prinzip der Kostenmiete zur Verfügung stellen. Die Liegenschaften werden dadurch der Renditeorientierung und der Spekulation entzogen und nicht-gewinnorientiert bewirtschaftet.
Die Delegiertenversammlung der SP Kanton Zürich hat die Parolen für die Abstimmungen vom November gefasst. Die SP unterstützt sowohl die Behördeninitiative wie auch den Gegenvorschlag. Ebenfalls die Unterstützung der Delegierten findet die Volksinitiative „Für faire Ferien“ während die TCS-Initiative „Stau weg“ abgelehnt wird. Zudem unterstützt die SP bei der Ständeratswahl nebst dem eigenen Kandidaten Thomas Hardegger auch Balthasar Glättli von den Grünen.
Gegenseitige Unterstützung bei den Ständeratswahlen
SP Kanton Zürich
Das links-grüne Lager zieht geschlossen in den Nationalrats- und Ständeratswahlkampf. Nebst der Listenverbindung bei den Nationalratswahlen werden sich SP und Grüne auch bei den Ständeratswahlen gegenseitig unterstützen.
Die beiden Ständeratskandidierenden von SP und Grünen, Thomas Hardegger und Balthasar Glättli ergänzen sich hervorragend. Mit Thomas Hardegger und Balthasar Glättli verfügen SP und Grüne über zwei kompetente und mit der Zürcher Politik bestens vertraute Kandidierende für den Ständerat. Beide stehen für ein Umdenken im Stöckli, beispielsweise in der Energie- oder der Finanzpolitik.
Der Kanton Zürich ist weitaus vielfältiger als dies die derzeitige Vertretung im Stöckli widerspiegelt. Der Anspruch von SP und Grünen ist daher mehr als berechtigt, es braucht eine neue Zusammensetzung der Zürcher Vertretung. Der Vorstand der Grünen hat die Unterstützung von Thomas Hardegger bereits abschliessend beschlossen. Bei der SP beantragt die Geschäftsleitung der Delegiertenversammlung vom 27. September 2011 die Unterstützung von Balthasar Glättli.
05.09.2011
Kinderbetreuung in Winterthur: Stimmbevölkerung will keine Tariferhöhungen
Die Stimmbürgerinnen und Stimmbürger nahmen den Nachtrag zur Famex-Verordnung an. Der hohe Anteil der Nein-Stimmen ist jedoch ein klares Signal an den Stadtrat, auf die geplanten Tariferhöhungen bei der Kinderbetreuung zu verzichten. weiterlesen
02.09.2011
Wahlauftakt: Nationalratswahlen 2011
SP Bezirk Winterthur
Am Dienstag, 6. September 2011, 19 Uhr findet in der Spenglerei unser Wahlauftakt statt. Wir freuen uns, euch unsere Kandidatinnen und Kandidaten für den Nationalrat vorzustellen.
Zum Apéro sind alle herzlich eingeladen.
01.09.2011
Vernehmlassung zum Winterthurer Bericht zu den städtischen Gebieten mit stark verkehrserzeugenden Nutzungen
Der Bericht erläutert, dass "Stark verkehrserzeugende Nutzungen" (SVN) wie Fachmärkte, grosse Einkaufs- /Freizeitzentren aber auch grosse Dienstleistungszentren einen direkten Einfluss auf das Verkehrsaufkommen haben. Diese Märkte und Zentren werden also zur grossen Belastung für die Stadt Winterthur, wenn nicht eine konsequente Erschliessung per ÖV und Langsamverkehr durchgesetzt wird. weiterlesen
Keine Steuergeschenke mehr, die nur den Reichsten nützen
Nein zur Initiative «für einen wettbewerbsfähigen Kanton Zürich»
(Hedi Strahm im Landbote zur Abstimmung vom 4. September 2011)
Am 4. September wird unter dem irreführenden Titel «für einen wettbewerbsfähigen Kanton Zürich» über eine Halbierung der Vermögenssteuer abgestimmt. Von dieser Initiative profitieren nur ein paar wenige Superreiche. Alle anderen haben das Nachsehen. Hat sich jemand ein Vermögen von 100'000 Franken erspart, macht die Initiative gerade einmal einen Unterschied von jährlich 16 Franken bei der Steuerrechnung. Dem Multimillionär mit 20 Millionen Franken Vermögen wird hingegen ein Steuergeschenk von bis zu 65'000 Franken gemacht. weiterlesen
17.08.2011
Selina Madianos-Hämmerle neue SP Gemeinderätin
Der Stadtrat hat Selina Madianos-Hämmerle heute Mittwoch als neue SP-Gemeinderätin für gewählt erklärt. Sie wird Peter Kyburz ersetzen, der auf Ende August zurücktritt.
13.08.2011
Für bezahlbare Kinderbetreuung - NEIN zu massiven Tariferhöhungen in Winterthur!
Die Verordnung über die familienergänzende Kinderbetreuung befasst sich mit der familien- und schulergänzenden Kinderbetreuung. Mit dem V. Nachtrag wird ausschliesslich die schulergänzende Kinderbetreuung neu geregelt. Die neue Tarifregelung bringen massive Tariferhöhungen und ein ungerechtest System. Viele VerliererInnen sind die Folge davon.
Deshalb stimmen wir am Sonntag, 4. September 2011 Nein zum V. Nachtrag der Verordnung über die familienergänzende Kinderbetreuung! weiterlesen
02.08.2011
1. August-Rede 2011 in Wülflingen von Yvonne Beutler
(es gilt das gesprochene Wort
Liebe Geburtstagsgäste
Bevor ich mit meiner Rede beginne, möchte ich diejenigen, welche extra wegen dieser Rede hierher gekommen sind, bitten, kurz aufzustrecken.
Ja, das habe ich mir fast gedacht – ausser denjenigen, welche sonst vom meiner Weihnachtskartenliste gestrichen worden wären und ein paar „Charmeuren“ hat niemand die Hand erhoben.
Mit 1. August-Reden ist es sowieso so eine Sache: sie kommen immer im dümmsten Moment, nämlich dann, wenn man gerade aufstehen wollte, um sich eine Bratwurst zu holen oder mit seinem Banknachbarn in ein spannendes Gespräch vertieft war, und irgendwie hört man auch jedes Jahr das Gleiche und kann sich am nächsten Tag dann doch nicht mehr daran erinnern; es ist die Rede von Demokratie, Solidarität, von der wehrhaften Schweiz und je nach dem, ob der Redner eher von rechts oder links ins Zelt kommt, von zu vielen Ausländern oder zu wenigen Krippenplätzen.
Ja – warum denn überhaupt diese Reden? Weil sie einfach dazu gehören? Ein Teil unserer 1. August-Tradition sind?
Der SP Sommersong ist da: Staatsaffäre ... unbedingt reinhören und gratis runterladen. Es lohnt sich!
15.07.2011
Parolen zu den Abstimmungen vom 4. September 2011
SP Bezirk Winterthur
An der Mitgliederversammlung vom 12. Juli haben die Mitglieder der SP Bezirk Winterthur einstimmig entschieden, dass sie sowohl den Kredit für den Neubau der Primarschulanlage als auch für den Werkhof Scheidegg unterstützen. Den Nachtrag zur Famex-Verordnung können die Genossinnen und Genossen nicht akzeptieren. Kinderbetreuung muss bezahlbar bleiben. Das einstimmige NEIN richtet sich gegen die massiven Tariferhöhungen und das ungerechte Tarifsystem.
Sozialhilfegesetz JA zum (1. A.) zum Sozialhilfegesetz (Änderung vom 12. Juli 2010; Informationen und Auskünfte; vorläufig Aufgenommene) NEIN zum (1. B.) Gegenvorschlag von Stimmberechtigten
NEIN zum (2.) Gesetz über die hauswirtschaftliche Fortbildung (Aufhebung vom 6. Dezember 2010)
NEIN zum (3.) Gesetz für ein Polizei- und Justizzentrum (Aufhebung vom 17. Januar 2011)
NEIN zur (4.) Kantonale Volksinitiative «Für einen wettbewerbsfähigen Kanton Zürich»
13.07.2011
Wahlprogramm "Für alle statt für wenige"
SP Kanton Zürich
Die SP will eine Politik, von der die ganze Bevölkerung profitiert. Dafür hat die Delegiertenversammlung die Wahlplattform der SP Kanton Zürich verabschiedet. Zudem fassten die Delegierten die Parolen für die Abstimmung vom 4. September: Die Aufhebung des PJZ wird von der SP abgelehnt, während das Sozialhilfegesetz befürwortet wird.
Die Mieten in der Stadt Winterthur steigen. Die Suche nach einer Wohnung wird immer schwieriger, insbesondere auch für Familien oder Personen mit einem durchschnittlichen Haushaltsbudget. Damit in Winterthur auch in Zukunft Wohnungen für alle Ansprüche verfügbar sind, fordert die SP Kostenmieten, keinen weiteren Landverkauf und mittels Volksinitiative die Gründung einer Stiftung. weiterlesen
22.06.2011
Bezahlbare Wohnungen für alle statt für wenige
SP Kanton Zürich
Die SP Kanton Zürich reicht am Freitag, 24. Juni ihre Volksinitiative „Für mehr bezahlbaren Wohnraum“ mit 7900 Unterschriften ein, gut zwei Monate vor Ablauf der Sammelfrist. Diese hohe Unterschriftenzahl zeigt, dass die aktuelle Entwicklung auf dem Wohnungsmarkt vielen Zürcherinnen und Zürchern Sorge bereitet. Mit der Initiative soll den Gemeinden ermöglicht werden, in einzelnen Gebieten einen Mindestanteil an Wohnungen festzulegen, die nach dem Grundsatz der Kostenmiete vermietet werden müssen. Dies verbessert die Situation der Normalverdienenden und Familien, die vielerorts keinen bezahlbaren Wohnraum mehr finden.
